Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - SimplyToys.de Online Shop

§1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen und Vertragsschluss

1. Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen der Firma
   
   S-Trading
   Hardtstr. 5
   71729 Erdmannhausen
   
   Tel.: +49 (0) 71 44-88 09 55
   Fax: +49 (0) 71 44-88 09 51
   Email: info[at]simplytoys.de
   Internet: www.simplytoys.de
   
   Geschäftsführer: Sebastian Schweiker
   Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE224408293
   
   – im Folgenden der Anbieter –
   
   und dem Kunden
   
   – im Folgenden der Kunde –
   
   gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden.
2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Sämtliche Angebote, unabhängig davon, ob sie telefonisch, per Telefax, Internet, Email oder in sonstiger Weise erteilt werden, sind für den Anbieter erst verbindlich, wenn sie schriftlich bzw. per Email bestätigt worden sind bzw. die Ware zur Auslieferung gebracht und/oder eine Rechnung erteilt wurde.

§2 Warenverfügbarkeit, Lieferung und Gefahrübergang

1. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dies dem Kunden in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zu Stande.
2. Ist das von dem Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dieses ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen dem Kunden unverzüglich erstatten.
3. Ist der Kunde kein Verbraucher, so geht die Gefahr auf Ihn über, sobald die Ware vom Anbieter an ein Transportunternehmen übergeben worden ist. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
4. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung sämtlicher Vertragspflichten des Kunden voraus. Im Falle höherer Gewalt und unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände z.B. durch Wasser, Feuer, Ausfall von Produktionsanlage und Maschinen, Mangel an Material, Energie, Transportmöglichkeiten, verlängert sich die Lieferfrist um eine angemessene Zeit, wenn wir an der rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtungen durch diese Umstände gehindert werden.
5. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, behalten wir uns Teillieferungen auf unsere Kosten vor, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

§3 Widerrufsbelehrung

- Anfang der Widerrufsbelehrung -

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder Email) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch die Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

(2) Widerrufs-/ Rückgabefolgen

1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herauszugeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
   
   Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einem Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.


2. Paket versandfähige Waren sind auf unsere Kosten und Gefahr an die oben bezeichnete Adresse zurückzusenden. Soweit vertraglich vereinbart, tragen Sie abweichend hiervon die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn der brutto Kaufpreis der zurückzusendenden Sache 40,00 € nicht übersteigt, oder wenn bei einem höheren Preis Sie die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Ware noch nicht der bestellten entspricht. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerruferklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

(3) Ausnahmen Widerrufs-/ Rückgaberecht

Es besteht nicht:

• bei Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
• für alle Arten von Daten, Bild- und Tonträgern, z.B. CDs, Audiokassetten,
  Videos, DVDs, Blue-Ray, Zeitungen, Zeitschriften sowie Software usw.,
  sofern die Versiegelung bereits geöffnet worden ist.
• bei Lieferung von Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
  wie z. B. Sonderanfertigungen.
• bei Waren die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden
  zugeschnitten sind.
• für den Verkehr mit Unternehmen.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

§4 Sachmängelgewährleistung, Garantie

1. Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere § 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen zwölf Monate.
2. Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen dem Kunden und dem Anbieter vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften die der Kunde nach den öffentlichen Äußerungen des Anbieters erwarten konnte, hat, ist der Anbieter zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn der Anbieter aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Kunde muss dem Anbieter eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren.
3. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Kunden durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware. Der Kunde ist während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Hat der Anbieter die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
4. Der Kunde kann Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann nach Maßgabe von § 5 geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt das Recht des Kunden, weitergehende Schadensersatzansprüche zu den in § 5 aufgeführten Bedingungen geltend zu machen.
5. Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nicht, es sei denn dass diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§5 Haftung

1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkung von Nr. 1 und 2 gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§6 Preise

1. Sämtliche Preise sind Katalogpreise ab Werk inkl. der in der Bundesrepublik Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Versicherungs-, Verpackungs- und Transportkosten. Zollgebühren und sonstige Abgaben, soweit diese erhoben werden, gehen zu Lasten des Käufers.
2. Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Käufers.
3. Bei Versand an Kunden mit Sitz innerhalb eines Mitgliedstaates der Europäischen Union berechnen wir die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern uns keine gültige USt.-Identifikationsnummer des Kunden vorliegt. Bei Versand in Drittländer werden die Preise um die darin enthaltene Mehrwertsteuer gekürzt.
4. Bei Erteilung einer Bankeinzugsermächtigung durch Angabe einer Bankverbindung kann mit dem Anbieter die Zahlung per Abbuchung vom vorgenannten Konto vereinbart werden.

§7 Versandkosten

1. Preisanpassungen aufgrund Preiserhöhungen des Transportunternehmens behält sich der Anbieter vor.
2. Der Paketversand erfolgt durch einen unser Versanddienstleister DHL, Hermes oder DPD.
3. Der Versand kann auch an gewünschte DHL Packstationen erfolgen. Bitte beachten Sie dabei die von DHL vorgegebenen maximalen Paketabmessungen/Maße.

§8 Rücksendekosten bei Widerruf

Abweichend von § 357 II 2 BGB trägt der Kunde dann die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn der Bruttokaufpreis der zurückzusenden Sache 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In anderen Fällen bleibt es bei der in der Widerrufsbelehrung dargelegten gesetzlichen Regelung.

§9 Fälligkeit und Zahlungsbedingungen

1. Der Kunde kann die Zahlung über den Zahlungsdienstleister PayPal, Paymorrow oder durch Vorabüberweisung des Rechnungsbetrages auf das Konto des Anbieters vornehmen.
2. Die Zahlung des Kaufpreises ist bei Vorabüberweisung und PayPal unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
3. Bei Zahlung auf Rechung (Rechnungskauf ‚ber Paymorrow) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist dann innerhalb von 30 (dreiˆßig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

§10 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters. Bei Verträgen mit Verbrauchern, §13 BGB, behält sich der Anbieter das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum des Anbieters gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen dem Anbieter und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an den Anbieter ab. Der Anbieter nimmt diese Abtretung an.

§11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Erdmannhausen, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen den Anbieter ist Marbach am Neckar.

§12 Datenschutz

1. Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
2. Mit der Bestellung willigt der Kunde in die Speicherung seiner Daten ein. Weitere Informationen dazu erhält der Kunde auch im Online-Shop unter dem Link Datenschutzerklärung.
3. Insbesondere gilt bei Kauf auf Rechnung über den Zahlungsdienstleister Paymorrow: Zur Einschätzung des Haftungsrisikos und zur Bonitätsprüfung übermitteln Paymorrow oder von Paymorrow beauftragte Partner-unternehmen im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen Interessen an dem Ausschluss der Übermittlung oder Nutzung bei Anmeldung zum Rechnungskauf Ihre Adressdaten ggf. an Wirtschaftsauskunfteien zur Bonitäts- und Kreditprüfung. Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten beziehen wir von folgenden Wirtschaftsauskunfteien, die Daten für die Erteilung von Auskünften speichern:
   
   Bürgel, Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, D-22761 Hamburg, Tel.: +49 (0) 40 - 89 80 3 – 0, Fax: -777 CEG
   
   Creditreform Consumer GmbH, Hellersbergstr. 11, D-41460 Neuss, Tel.: +49 (0)2131-109-501, Fax: -557
   
   DeltaVista, Deltavista GmbH, Freisinger Landstr. 74, 80939 München, Tel.: +49 (0)89 - 7244880, Fax: - 22
   
   Zum Zweck der eigenen Kreditprüfung rufen Paymorrow oder von Paymorrow beauftragte Partnerunternehmen ggf. Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren von den genannten Instituten ab. Für diese Fälle stimmen Sie der Mitteilung Ihres Vor- und Nachnamens, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, sowie Ihres Geburtsdatums und Ihrer Telefonnummer an die genannten Institute zu. Paymorrow stellt in diesem Zusammenhang sicher, dass sowohl die beauftragten Partnerunternehmen als auch die genannten Institute ihrerseits die Daten ausschließlich im Rahmen der Zweckbestimmung verarbeiten und/oder nutzen.
   Alle Bonitätsprüfungen erfolgen, um Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr auszuschließen. Der Datenaustausch zwischen Paymorrow, von Paymorrow beauftragten Partnerunternehmen und anderen Wirtschaftsinformationsdiensten schützt den Online-Handel vor Schäden, die sich langfristig auf die Verkaufspreise auswirken. So profitieren auch Sie als Endkunde von einer Prüfung der Kundendaten zu diesem Zweck.
4. Beim Kauf auf Rechnung über die Paymorrow GmbH werden Ihre persönlichen Daten zum Zwecke der Identitätsprüfung an die SCHUFA (SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden) übermittelt und die SCHUFA wird daraufhin den Grad der Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den von Ihnen angegebenen Personalien in Prozentwerten sowie ggf. einen Hinweis auf eine zurückliegend bei der SCHUFA oder einem anderem Vertragspartner durchgeführte ausweisgestützte Legitimationsprüfung an die Paymorrow GmbH zurück übermitteln. Die Paymorrow GmbH kann somit anhand der übermittelten Übereinstimmungsraten erkennen, ob eine Person unter der von Ihnen angegebenen Anschrift im Datenbestand der SCHUFA gespeichert ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften sowie eine Speicherung Ihrer Daten im SCHUFA-Datenbestand findet nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA gespeichert.

§13 Urheberrechte

1. Inhalt, Gestaltung und Aufbau der Website, Informationen und Daten (Bild, Text, Grafik, Ton, Video, Programmcode, HTML, Design, Flash oder Animationen) des Anbieters, simplytoys.de Webseite (simplytoys.de, simply-toys.de), sowie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung ganz oder auch nur in Teilen und jede Art der Verwertung bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Anbieters jeweiligen Autors bzw. Erstellers.
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§14 Schlussbestimmung

Sollten einzelne dieser Bestimmungen, auch gleich aus welchem Grund, nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden bedürfen der Schriftform.